• Rufbereitschaft ist Arbeitszeit

      Der EuGH hat entschieden (Urteil vom 21.02.2018 – C-518/15), dass die Zeit, die ein Arbeitnehmer zu Hause verbringen muss und in der er verpflichtet ist, auf Abruf seines Arbeitgebers kurzfristig zur Verfügung zu stehen (Rufbereitschaft), Arbeitszeit ist. Es stelle eine massive Einschränkung des Arbeitnehmers dar, auf Weisung des Arbeitgebers an einen bestimmten Ort gebunden z ...

      Nils Finkeldei/ Anwaltskanzlei Finkeldei, Rechtsanwalt Bottrop- 158 Leser -
    • BRAK wünscht ein sPANNEndes neues Jahr (sic!)

      In der heute zugestellten ersten Ausgabe der BRAK-Mitteilungen nach dem vergeigten beA-Start besitzt der Präsident der Bundesrechtsanwaltskammer Ekkehart Schäfer in seiner üblichen Einleitung („Akzente“) die Chuzpe, das alte und neue Jahr mit den Attributen „turbulent“ und „spannend“ zu versehen und uns, den verkammerten Mitgliedern, allen Ernstes zumindest letzteres auch für das Jahr 2018 zu.

      Rechtsanwalt Achim Flauaus- 129 Leser -
    • Der verwirrte Termin Teil 2

      Heute war der Tag gekommen, an dem meine Mandantin, der – mittlerweile – Ex-Mann und zwei Anwälte zweimal an einem Tag zum Familiengericht mussten. Alle Versuche, von beiden Parteien, die Termine doch noch unmittelbar nacheinander zu legen, schlugen fehl. Morgens ging es bei Gericht nicht, denn es war alles vollterminiert.

      Thomas Will/ STRAFSACHEN- 116 Leser -
  • Siemens-Klage: Berliner U-Bahn Streit geht weiter

    Beim Streit um die Vergabe und Lieferung von 80 neuen U-Bahn-Wagen (Vergabeblog berichtete u.a. hier und hier) geht es in die nächste Runde. Im Oktober 2017 hatten die Verkehrsbetriebe der Hauptstadt bei Stadler Pankow 80 U-Bahnwagen der Baureihe IK (“Icke”) mit einem Volumen von für 120 Millionen Euro in Auftrag gegeben.

    Vergabeblog- 7 Leser -
  • Schon ein Altlastenverdacht ist ein Sachmangel!

    Bei gebrauchten Immobilien enthält der vom Notar zu beurkundende Kaufvertrag regelmäßig einen Gewährleistungsausschluss. Dieser Ausschluss greift aber nicht bei einem Mangel, den der Verkäufer arglistig verschwiegen hat. Interessant in diesem Zusammenhang ist das Urteil des BGH vom 21.07.2017, V ZR 250/15.

    RINCK Blog- 2 Leser -
  • Fehlerhafte Bewertung juristischer Klausuren: Schadensersatzanspruch für Betroffenen?

    Das OLG Hamm hat entschieden, ob amtspflichtwidrig falsch bewertete juristische Klausuren einen Schadensersatzanspruch des betroffenen Studenten begründen (Urteil vom 08.12.2017 – 11 U 104/16). Sachverhalt: Der heute 35 Jahre alte Kläger aus Köln verlangt vom beklagten Land Nordrhein-Westfalen Schadensersatz aufgrund eines Bescheides des Justizprüfungsamtes beim OLG Hamm vom 07.09.2007.

    iurratio Online- 12 Leser -
  • Wir heißen jetzt Schürmann Rosenthal Dreyer – weitere Neuigkeiten inklusive

    Aus Schürmann Wolschendorf Dreyer ist SCHÜRMANN ROSENTHAL DREYER Rechtsanwälte geworden! Neben der Namensänderung gibt es bei uns noch weitere Neuerungen in diesem Jahr. Die Kanzlei expandiert und startet in das erste Quartal 2018 mit neuen Leistungen, neuen Mitarbeitern sowie neuen Mandanten. In Sachen Wachstumskurs gibt es noch zwei gute Nachrichten: Zwei Junior Partner vers ...

    SWD Rechtsanwälte » Blog- 13 Leser -
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